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Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG / revDSG): Datenschutz in der Schweiz

Pandectes GDPR Compliance hilft Shopify-Shops, das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) einzuhalten: Die App scannt Ihren Shop und erkennt die eingesetzten Cookies und Tracking-Technologien. Der Scan erstellt einen Bericht, der diese Technologien nach regulatorischen Vorgaben kategorisiert, und bietet Aktualisierungen an, damit Sie das DSG einhalten.

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Was ist das DSG?

Das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG, englisch Federal Act on Data Protection, FADP) der Schweiz wurde an die Herausforderungen der digitalen Welt angepasst. Es wurde 1992 eingeführt und 2020 durch das neue Bundesgesetz über den Datenschutz (revDSG, englisch nFADP) revidiert, das am 1. September 2023 in Kraft trat. Das revDSG stellt den Schutz der Daten natürlicher Personen in den Mittelpunkt, stuft genetische und biometrische Daten als besonders schützenswert ein und betont Grundsätze wie „Privacy by Design“. Es lehnt sich eng an die europäische DSGVO an und sichert so einen reibungslosen Datenaustausch zwischen der Schweiz und der EU.

Für wen gilt das DSG?

Das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) gilt für Organisationen, die Daten von betroffenen Personen in der Schweiz bearbeiten.

Was passiert, wenn ich das DSG nicht einhalte?

Wer das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) nicht einhält, muss mit mehreren Folgen rechnen:

  1. Durchsetzung durch den EDÖB: Die Befugnisse des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) wurden erweitert. Der EDÖB kann von sich aus oder auf Anzeige hin eine Untersuchung gegen ein Unternehmen eröffnen. Bei Verstößen gegen Datenschutzvorschriften kann der EDÖB Maßnahmen anordnen, etwa die Anpassung oder Unterbrechung der Datenbearbeitung oder sogar die Löschung von Daten.

  2. Zivilrechtliche Ansprüche: Nach dem revidierten DSG können betroffene Personen ihre Ansprüche auf dem Zivilrechtsweg durchsetzen. Änderungen der Zivilprozessordnung sehen vor, dass die entsprechenden Gerichtsverfahren kostenlos sind.

  3. Bußen: Bei vorsätzlichen Verstößen gegen das revidierte DSG, etwa bei Verletzung von Informations-, Mitwirkungs- oder Sorgfaltspflichten:

    • Können Privatpersonen mit einer Buße von bis zu 250.000 CHF bestraft werden.
    • Kann in Geschäftsbetrieben, wenn die Ermittlung der verantwortlichen Personen einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde, das Unternehmen mit einer Buße von bis zu 50.000 CHF bestraft werden. Kommt für diese Personen eine Buße von höchstens 50.000 CHF in Betracht, können auch sie gebüßt werden.

Wann ist das DSG in Kraft getreten?

Das revidierte Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG), das das Schweizer Parlament am 25. September 2020 verabschiedet hat, trat am 1. September 2023 in Kraft, zusammen mit der Datenschutzverordnung, die der Bundesrat am 31. August 2022 erlassen hat. Eine Übergangsfrist gab es nicht, seine Regeln gelten also seit diesem Datum vollständig.

Das DSG einhalten

Das DSG ist eines der umfassenden Datenschutzgesetze, und auch andere Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien führen eigene Datenschutzvorschriften ein. Da Unternehmen in mehreren Rechtsräumen tätig sind, wird es immer schwieriger, das komplexe Geflecht internationaler Datenschutzgesetze zu überblicken und einzuhalten.

Wer rechtskonform bleiben will, muss zuerst wissen, welche neuen Gesetze das eigene Unternehmen betreffen könnten. Es ist wichtig, diese Gesetze auf ihrem Weg durch die nationalen Parlamente zu verfolgen. Dabei helfen passende Newsletter und Informationsquellen.

Wurde ein neues Gesetz verabschiedet, ist aber noch nicht in Kraft, empfiehlt es sich, den Text gemeinsam mit einer Rechtsberatung zu prüfen. Sie kann einschätzen, wo Sie stehen, und Sie beraten, was zu tun ist.

Um den Datenschutz einfacher umzusetzen, empfiehlt sich eine Consent-Management-Plattform (CMP) wie Pandectes GDPR Compliance. Eine CMP entlastet Ihr Team mit anpassbarer Einwilligungsverwaltung, automatisierten Auskunftsanfragen von Betroffenen und Werkzeugen zur Verwaltung von Cookies und Anbietern. Pandectes GDPR Compliance ist speziell für Shopify-Shops entwickelt und hilft Ihnen, in der sich ständig wandelnden Welt des Datenschutzes rechtskonform zu werden und zu bleiben.

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